Irland: Rücktritt auf Raten

Irlands Premierminister Brian Cowen hat seinen Rücktritt als Vorsitzender der Regierungspartei Fianna Fail erklärt. Er wolle sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, sagte Cowen am Samstag in Dublin.
Cowen hatte auch nach der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen für den 11. März weiter unter Druck gestanden. Mehrere Abgeordnete seiner Partei hatten Cowen am Samstag zum Rücktritt aufgefordert.

Sein Umgang mit der Regierungskrise und dem Rücktritt von sechs Ministern am Donnerstag sei «eine absolute Katastrophe und Peinlichkeit für Partei und Land» gewesen, wird der Abgeordnete Michael McGrath in der Samstagsausgabe der Zeitung «Irish Times» zitiert.

Sein Parteifreund Willie O´Dea erklärte dem Blatt, Fianna Fail würde mit dem Premierminister an der Spitze bei den Wahlen untergehen. Cowens Regierung sieht sich zudem kommenden Mittwoch einem Misstrauensantrag im Parlament ausgesetzt, den die oppositionelle Labour-Partei eingebracht hat. Unklar war am Wochenende, wie sich Cowens kleiner Noch-Koalitionspartner, Irlands Grüne Partei, dazu verhalten wird. Die Grünen-Abgeordneten, die über Cowens Gebaren ebenfalls verärgert sind, würden darüber am Dienstag beraten, sagte ein Parteisprecher. Eine Abstimmungsniederlage der Regierung würde eine Parlamentsauflösung und noch frühere Neuwahlen bedeuten.