Aktueller Prozesserfolg vor dem Bundesgerichtshof für Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht von Ciper & Coll. Bundesgerichtshof Karlsruhe – Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Querschnittslähmung BWK 8 durch Staphylococcus-aureus-Sepsis, BGH Az. VI ZR 373/11 Chronologie: Der Kläger begab sich Ende 1997...
*** Lammsbräu gewinnt Prozess endgültig *** Bio-Mineralwasser „BioKristall“ ist uneingeschränkt zulässig *** Susanne Horn: „Ein Gewinn für die Verbraucher, ein Meilenstein für die Bio-Branche.“ Bundesrichter erlauben Bio-Siegel für Mineralwasser Neumarkt, 14. September 2012 – Der Bundesgerichtshof hat gestern Abend das Urteil...
ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 03.09.2012 Es gehört schon fast zum juristischen Pruzedere: Große Unternehmen wie Banken oder Stromanbieter kassieren ein negatives Berufungsurteil und legen dagegen Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. In letzter Minute wird die Revisionsklage dann doch wieder zurückgezogen....
ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 13.07.2012 Laut Bundesfamilienministerin fehlen in Deutschland derzeit ca. 130.000 Kita-Plätze für unter dreijährige Kinder! Eine Tagesmutter ist deshalb für viele berufstätige Eltern die einzige Alternative. Wer als Tagespflegeperson arbeiten will, benötigt eine Pflegeerlaubnis des Jugendamtes, und muss eine...
ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 03.07.2012 Reiseveranstalter müssen unter Umständen zahlen, wenn sie den Rückflug einer Pauschalreise um mehr als zehn Stunden vorverlegen. Auch unter Berücksichtigung eines in AGB enthaltenen Vorbehalts kann die Vorverlegung des Rückflugs um zehn Stunden einen Mangel begründen, der...
Deutsche Anwaltsvermittlung Deutsche Anwaltsvermittlung Aufgrund von zwei Verbandsklagen eines Verbraucherschutzvereines gegen eine Sparkasse sowie eine Bank hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die -inhaltlich gleichlautenden- Bestimmungen in Nr. 18 AGB-Sparkassen und Nr.12 Abs.6 AGB-Banken im Bankverkehr mit Privatkunden nicht verwendet werden werden...