Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam GRP Rainer Viele der von Lebensversicherungen gebrauchten Vertragsklauseln hat der BGH nun bezüglich der Vergütungen für unwirksam erklärt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Die Rechte...
BAG urteilt zu Langzeitkranken GRP Rainer Arbeitnehmer können auch für die Zeit, in welcher ihr Arbeitsverhältnis gesundheitsbedingt ruht, noch einen Anspruch auf Erholungsurlaub haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Durch das...
Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre GRP Rainer Der Bundesgerichtshof hat sich für einen Unterhaltsanspruch der die Kinder betreuenden Mutter auch nach Überschreitung der Altersgrenze von drei Jahren ausgesprochen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt,...
Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein GRP Rainer Die Anleger der Schiffsfonds Ownership Tonnage III kommen wohl nicht zur Ruhe. Erst Nachzahlungen, jetzt Rückforderungen der Ausschüttungen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München,...
Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden GRP Rainer Seit dem 13.06.2012 ist die Rücknahme der Anteile ausgesetzt. Die ursprünglich geplante Schließung von drei Monaten soll nun am 13.09.2012 um weitere 9 Monate verlängert worden sein. GRP Rainer...
Limited Liability Partnership LLP soll Pendant in Deutschland bekommen GRP Rainer Die Bundesregierung soll die Schaffung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung für Freiberufler planen, wie aus einer Pressemitteilung des Bundestags von vergangener Woche hervorgeht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,...
Fotokopie eines Testaments kann ausreichend sein GRP Rainer Um den Nachweis erbringen zu können, dass jemand Erbe ist, muss üblicherweise das Testament im Original vorliegen. Dass im Einzelfall auch eine Fotokopie des Testaments ausreichend sein kann, zeigt eine Entscheidung des OLG...
Der CS Euroreal in der Abwicklung GRP Rainer In den kommenden fünf Jahren sollen die im Fondsvermögen des CS Euroreal vorhandenen Immobilien veräußert und der Erlös anteilig an die Anleger ausgekehrt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt,...
Bei Insolvenz einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann eine persönliche Haftung der Gesellschafter bestehen GRP Rainer Die Prozessführungsbefugnis für die Geltendmachung von Forderungen gegen die Gesellschafter während des Insolvenzverfahrens liege allein bei dem Insolvenzverwalter, so der BGH. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,...
Bücherverlage dürfen Verbreitung von Bildmaterial nicht verhindern GRP Rainer Ein Fotokünstler, der einem Verlag ausschließliche Rechte an einem Auswahlband mit Lichtbildwerken einräumt, verliert damit nicht in jedem Fall das Recht zur anderweitigen Verwertung einzelner Fotos. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln,...