Schlagwort: Urteil

Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS) weist auf ein Gerichtsurteil in Sachen Prokon-Prospekt hin

DVS gründet Arbeitsgemeinschaft für geschädigte Anleger Der DVS hilft geschädigten Kapitalanlegern Erfurt, 14. September 2012. Sowohl der Flyer als auch das Kurzprospekt der Prokon-Unternehmensgruppe (Itzehoe) enthalten nach Auffassung des Oberlandesgerichts (OLG) Schleswig-Holstein irreführende Werbeaussagen. Wie der Deutsche Verbraucherschutzring (DVS) e. V....

Sozialgericht verpflichtet Krankenkasse zur Kostenübernahme – CMG für schwangere Diabetikerinnen

Eine Information des Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e.V. Wir sind gegen Diskriminierung Jena, 10. September 2012. Wenn die Krankenkasse einer schwangeren Frau die Kostenübernahme für eine kontinuierliche Glukosemessung (CMG) verweigert, hilft der Gang zum Sozialgericht (SG), berichtet der Deutsche Schutzverband gegen...

Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte – „Schrottimmobilien“ –

Schrottimmobilien – Viele Kaufverträge sind wegen Formfehlern unwirksam Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt und Fachanwalt In vielen Fällen können Erwerber sogenannter Steuerspar-Immobilien oder Schrottimmobilien neue Hoffnung schöpfen. Eine neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wird immer häufiger auch vor den erstinstanzlichen Landgerichten umgesetzt, in...

Revisionsrücknahme in letzter Minute

ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 03.09.2012 Es gehört schon fast zum juristischen Pruzedere: Große Unternehmen wie Banken oder Stromanbieter kassieren ein negatives Berufungsurteil und legen dagegen Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. In letzter Minute wird die Revisionsklage dann doch wieder zurückgezogen....